RSS : BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Dormagen

Geplanter Bau einer TDI-Anlage von BASF mit Betonhülle

Tue, 24 Jan 2012 21:37:00 +0100

Am vergangenen Freitag gab der BASF-Konzern bekannt im September diesen Jahres mit dem Bau einer neuen TDI-Anlage in Ludwigshafen beginnen zu wollen. Die Fertigstellung der Anlage ist für 2014 geplant. Nach der Fertigstellung soll die Anlage, ebenso wie die von Bayer Material Science (BMS) geplante Anlage über eine Kapazität von 300.000 Jahrestonnen TDI verfügen. Die Tatsache, dass die BASF-Anlage über ein Containment aus Beton verfügen wird, wirft erneut die Frage auf, warum BMS auf eine solche Betonhülle bei seiner Planung verzichtet hat. Eine solche Betonhülle bietet einen erheblich besseren Schutz gegen Feuer, Explosionen und anderen potentiellen Gefahren, die eine Produktionsanlage gefährden könnten. BASF ist nicht der einzige BMS-Konkurent, der beim Betrieb einer TDI-Anlage auf eine Beton-Ummantlung setzt. Die bereits in Betrieb befindliche TDI-Anlage des Konzerns Dow Chemical in Stade verfügt ebenfalls über eine solche Betonhülle. „Vor dem Hintergrund, dass die geplante Anlage nur knapp 300m von der nächsten Werksgrenze und nur rund 1km von der nächsten Wohnbebauung entfernt errichtet werden soll und sich vermutlich Jahrzehnte lang in Betrieb befinden wird, muss alles dafür getan werden, dass die maximale Sicherheit der Mitarbeiter und Anwohner gewährleistet werden kann.“, so Martin Knoke, Vorsitzender des Ortsverbandes von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Dormagen. „Da Dow Chemical und BASF wie BMS Unternehmen sind, die mit der Produktion von TDI möglichst hohe Gewinne erwirtschaften wollen, stellt sich die Frage, warum die BMS-Mitbewerber finanzielle Mittel im Rahmen ihrer Investitionen für eine Betonhülle bereit stellen bzw. stellten, BMS hingegen darauf verzichten möchte.“, so Knoke weiter.

Für den Laien scheint es auf den ersten Blick auch nicht Nachvollziehbar, warum das geplante Investitionsvolumen für die BASF-Anlage mit einer Mrd. Euro veranschlagt wird, wohingegen BMS lediglich Investitionskosten von 150 Mio. Euro veranschlagt. Beide Unternehmen betonen nämlich, dass sie über eine hervorragende Infrastruktur für die geplante Anlage verfügen und letztlich möchten beide Unternehmen auch jährlich die gleiche Menge TDI produzieren. Daraus lässt sich die Frage ableiten, ob das beinahe um Faktor sieben geringere Investitionsvolumen von BMS im Zusammenhang mit Planungen steht, die hohe aber nicht maximale Sicherheitsstandards beinhaltet.

Hintergrund: In der Dormagener TDI-Produktion sollen als Zwischenprodukt jährlich rund 360.000 Tonnen Phosgen eingesetzt werden; die Chemikalie wurde im 1. Weltkrieg als Kampfgas verwendet. Gegen die Genehmigung des Antrags von BAYER hatten die CBG, der BUND, die Grünen sowie rund 60 Einzelpersonen Einwendungen eingereicht. Hauptpunkte der Kritik sind neben dem Einsatz hochgefährlicher Chemikalien der hohe Energie- und Ressourcen-Einsatz sowie das Fehlen von worst-case-Szenarien. Die Bezirksregierung Köln hat über eine Genehmigung des Antrags noch nicht entschieden.

Erfolgreiche Veranstaltung zum Thema “Die neue Gesundheitskarte”

Sun, 22 Jan 2012 23:04:00 +0100

Der Ortsverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die Freie Ärzteschaft e.V. luden am Mittwoch, den 18. Januar 2012 unter dem Motto “Die neue Gesudheitskarte - kommt der gläserne Patient?” zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung ein. 30 Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung und erlebten eine interessante Diskussion. Nachdem Gesundheits-Staatsministerin Marlis Bredehorst, Dr. Franz Tenbrock (Hausarzt und Preisträger des Innovationspreises 2011 des Gesundheitsministeriums NRW) und Wieland Dietrich (Hautarzt und 1. Vizepräsident der Freien Ärzteschaft e.V., Mitglied der Ärztekammer und der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein) referiert hatten, begann eine lebhafte Diskussion rund um das Thema. “Die Tatsache, dass lediglich zwei Teilnehmer die zweieinhalbstündige Veranstaltung nicht bis zum Ende verfolgt haben, zeigt, dass es bei Patientinnen und Patienten sowie der gesamten Ärzteschaft erheblichen Informations- und Diskussionsbedarf zu Themen wie Datenschutz und Patientenautonomie gibt”, so Martin Knoke, Vorsitzender des GRÜNEN Ortsverbands.

Gesamtschule oder Sekundarschule? Der Elternwille zählt!

Sat, 14 Jan 2012 12:43:00 +0100

Bündnisgrüne in Dormagen wollen überlegt und langfristig planen. Die Positionen zur Dormagener Schulentwicklungsplanung, die von verschiedenen Parteien in den letzten Wochen und Monaten z.T. öffentlich erklärt wurden, werden auch von den Dormagener Grünen intensiv diskutiert. Weder eine endgültige Entscheidung für eine Sekundarschule in Dormagen, wie sie offenbar von der CDU angedacht ist, noch diejenige für eine zweite Gesamtschule, wie die SPD fordert, können auf der Basis der bisher vorhandenen Daten gefällt werden. Die Verwaltung hat daher ein Beratungsunternehmen beauftragt, tragfähige Zahlen etwa zur Schülerentwicklung und Raumsituation in Dormagener Schulen zu ermitteln. Die Ergebnisse dieser Untersuchung werden nun Anfang Februar vorliegen. „Erst dann“, so der schulpolitische Sprecher der Dormagener Grünen, Marc Albrecht-Hermanns, „können fundierte und langfristig tragfähige Schlüsse gezogen werden, welche Schulentwicklung für Dormagen wirklich sinnvoll ist.“ Er betont aber auch: „Veränderungen in der kommunalen Schullandschaft brauchen einen langen Atem und viel Geduld, weil es um die Zukunft unserer Kinder geht. Erst nach kritischer Sichtung der Ergebnisse und vor allem unter Berücksichtigung des Elternwillens können wir vernünftig entscheiden!“

Die elektronische Gesundheitskarte - kommt der gläserne Patient?

Thu, 05 Jan 2012 22:05:00 +0100

Mittwoch, den 18. Januar 2012 um 19 Uhr
Evangelisches Gemeindehaus "Arche", Rheinfelder Str. 45
41539 Dormagen – Rheinfeld
Informieren Sie sich! Diskutieren Sie mit:

Flyer als pdf >>>

Wechsel im Rat der Stadt Dormagen

Fri, 11 Nov 2011 17:13:00 +0100

Der Ortsverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dormagen gibt bekannt, dass Herr Klaus Jochem am heutigen Freitag sein Ratsmandat aus beruflichen Gründen niedergelegt hat. Für Klaus Jochem zieht Klaus Cypa für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Stadtrat ein. Der Wechsel war intern bereits einige Wochen bekannt und konnte entsprechend vorbereitet werden. „Meine beruflichen Verpflichtungen erlauben es mir nicht länger die Arbeit für den Rat in vollem Umfang zu leisten“, so Klaus Jochem. „Ich kenne Klaus Cypa seit einigen Jahren und bin überzeugt, dass er neben seiner Arbeit im Sportausschuss nun auch im Rat gute Arbeit leisten wird“, so
Klaus Jochem weiter. Der Vorsitzende des Ortsverbandes, Martin Knoke, bedankt sich bei Klaus Jochem für die geleistete Arbeit und wünscht ihm alles Gute.

Stolperstein für Ernst Junghans

Mon, 17 Oct 2011 23:47:00 +0200

Am 17. Dezember 2011 wird nun endlich der Stolperstein für Ernst Junghans auf der Westerburgstr. 7 in Zons verlegt. Mit der Verlegung des Stolpersteines soll an Herrn Ernst Junghans erinnert werden, der wegen seiner politischen Ansichten Anfang Februar 1933 Opfer des NS-Terrors wurde. Selbst die von Herrn Dr. Emsbach (Kreisarchivar) seinerzeit geäusserten

Bedenken konnten dies nicht verhindern. Die Grünen haben sich durch Frau Heike Grosser, Mitglied des Kulturausschusses, von Anbeginn der Diskussionen vehement für diese Verlegung eingesetzt.

Stadt in schwieriger Lage

Sun, 16 Oct 2011 23:55:00 +0200

Dormagen. Nach der Einbringungsrede zum Doppelhaushalt 2012/2013 sehen sich die GRÜNEN in ihrem Sparkurs zum Haushalt bestätigt. Die GRÜNEN haben im letzten Haushalt die Sparbemühungen der Verwaltung mitgetragen. Die neuen Zahlen, die wohl auch durch die nächsten Steuerschätzungen und Rechnungen des Innenministeriums nicht besser werden, zeigten deutlich, dass dieser Kurs unbedingt fortgesetzt werden müsste.

Gleichzeitig wollen die GRÜNEN aber auch darauf achten, dass die Einsparungen nicht die guten Ansätze in Bezug auf Bildung und Betreuung von Kindern und Jugendlichen bedrohen. „Wir sehen hierin eine Investition in die Zukunft unserer Stadt, die wir zukünftig x-fach zurückerhalten werden“, stellt Fraktionsvorsitzender Ingo Kolmorgen klar.

Insbesondere im Jugendhilfebereich sehen die GRÜNEN wenig Spielraum für weitere Einsparrungen. Hier gelte es abzuwägen, inwieweit kurzfristige Einsparrungen die Haushalte späterer Jahre belastet. „Gerade in einer Zeit, in der überall über den demographischen Wandel diskutiert wird, sind wir verpflichtet alles zu unternehmen, um unseren Kindern und Jugendlichen die besten Bildungsangebot zu bieten, die möglich sind“, so die GRÜNEN.

Durch die Einsparrungen in den letzten Jahren ist die Stadt Dormagen bereits am Rande ihrer Leistungsfähigkeit gelangt. Die GRÜNEN sehen wenig Möglichkeiten, hier noch einmal den Rotstift anzusetzen.

Bei diesen Haushaltsberatungen wünschen sich die GRÜNEN, dass insbesondere die Träger frühzeitig in Gespräche eingebunden werden. „Die Irritationen, die vor dem letzten Doppelhaushalt entstanden waren, dürfen sich nicht wiederholen“, macht der GRÜNEN-Politiker seine Position deutlich.

Mit freundlichem Gruß
Ingo Kolmorgen
Fraktionsvorsitzender

TDI Anlage

Tue, 11 Oct 2011 23:52:00 +0200

Der Ortsverband von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Dormagen begrüßt grundsätzlich das Bekenntnis von Bayer Material Science zum Standort Dormagen und die damit verbundenen Investitionen. Auf der anderen Seite bleiben nach den konstruktiven Gesprächen vom vergangenen Mittwoch und Freitag einige Fragen offen, die den Grünen nach wie vor Bauchschmerzen bereiten.
Fragwürdig bleibt, ob die geplante Einhausung der TDI-Anlage die maximale Sicherheit gewährleistet oder ob dies nur durch den Bau einer dicken Betonhülle (Containment) geschehen kann. Eine Anlage des Bayer Konkurrenten Dow Chemical in Stade, Niedersachsen, in der Phosgen produziert wird, verfügt über eine solche Betonhülle, die im Falle eines Unfalls starken Drücken und Explosionen von innen und außen standhalten soll.
Kritisch muss ebenso der geplante Standort der Anlage betrachtet werden, welcher im Falle eines schweren Unfalls, der die beschriebenen Störfallszenarien überschreitet, eine Gefahr für die hiesige Bevölkerung bedeuten könnte. Der Standort liegt nur wenige hundert Meter von einer S-Bahnstation und der Bundesstraße 9 entfernt. Die nächste Wohnbebauung befindet sich nur rund einen Kilometer weit entfernt von der geplanten Anlage.
„Die jahrzehntelange kritische Begleitung von Politik und NGOs hat dazu geführt, dass auf Seiten der Industrie ein gesteigertes Bewusstsein für den Umweltschutz und die Gefahren von Großanlagen erfolgen musste. Wir werden die Planung der TDI-Anlage weiterhin aufmerksam und kritisch begleiten. Sollten wir eine potentielle Gefahr für Mensch und Umwelt zu erkennen glauben, werden wir auch in Zukunft Fragen stellen und, wenn nötig, den Finger in die Wunde legen, wie bereits mit unserem im Juli formulierten Einwand an die Bezirksregierung Köln geschehen, welche mit der Genehmigung der TDI-Anlage betraut ist“, so der Vorsitzende des Ortsverbandes Martin Knoke.

Wahlen in Mecklenburg Vorpommern

Mon, 05 Sep 2011 15:37:00 +0200

Rhein-Kreis Neuss. Die GRÜNEN im Rhein-Kreis Neuss freuen sich über das positive Abschneiden der ParteifreundInnen im Nordosten Deutschlands und deren Einzug in das Landesparlament, auch wenn es für eine rot-grüne Koalition dort nicht reichen wird. „Es handelt sich um ein historisches Er- eignis, erstmals sind wir in allen Landesparlamenten vertreten“, so GRÜNEN-Kreisvorsitzender Ingo Kolmorgen.
Als Wehrmutstropfen vermerken die GRÜNEN, dass die NPD den Wiedereinzug in das Landesparla- ment geschafft hat. Das Scheitern der Liberalen erklären die GRÜNEN durch die desaströse Bundes- politik dieser Partei. Insbesondere der noch amtierende Bundesaußenminister Westerwelle sei nicht nur eine Belastung für Deutschland sondern auch für die FDP. „Die Wählerinnen und Wähler wissen sehr gut einzuschätzen, wessen Politik so eindeutig auf die Erfüllung von Einzelinteressen ausgerichtet ist und strafen das ab“, sind sich die GRÜNEN sicher.
Die SPD trage nun eine besondere Verantwortung und müsse beweisen, dass die ökologischen und sozialen Forderungen aus dem Wahlkampf keine Lippenbekenntnisse bleiben.