Koalitionsgespräche mit der SPD

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Die Sondierungsgespräche der SPD mit CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind inzwischen abgeschlossen. Dazu der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Carsten Müller: „Bei den Sondierungsgesprächen mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigte sich, dass es bei vielen Themen Übereinstimmungen gibt. Die CDU hat im Rahmen eines Sondierungsgesprächs eine Koalition kategorisch ausgeschlossen.“ Der Vorstand des SPD Stadtverbands hat einstimmig der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zugestimmt. Bis Anfang November soll nun ein detaillierter Koalitionsvertrag erarbeitet werden. Müller weiter: „Ich freue mich auf die Koalitionsgespräche mit unserem Wunschpartner. Ich bin überzeugt, dass wir ein gutes Programm für die kommenden Jahre zusammenstellen werden. Das Thema Nachhaltigkeit spielte auch immer in der Dormagener SPD eine große Rolle und ich freue mich, dass wir die Stadt auch in puncto Umwelt- und Klimaschutz gemeinsam weiterbringen können.“ Der Vorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tobias Raidelet führt aus: „Bereits in den Sondierungsgesprächen zeigte sich, dass wir personell und thematisch gut zusammenarbeiten können. Ich freue mich nun auf die inhaltlichen Diskussionen in den kommenden Wochen. Ich bin überzeugt, dass wir gemeinsam die richtigen und wichtigen Themen für Dormagen nach vorne bringen werden. Neben den grünen Kernthemen Klima- und Umweltschutz lässt sich auch in vielen weiteren Inhaltsfeldern eine gute Basis für eine Zusammenarbeit mit der SPD erkennen.“ Der bis Anfang November erarbeitete Koalitionsvertrag wird in parallel stattfindenden Mitgliederversammlungen am 5. November den Mitgliedern zur Abstimmung vorgelegt. Bis zur Ratssitzung am 12. November soll der Koalitionsvertrag besiegelt sein.  

Externer Link zu RP-Artikel >>>